Remote work – update
In einer Zeit, in der flexible Arbeitsmodelle zunehmend an Bedeutung gewinnen, ist Remote Work für viele Unternehmen und Mitarbeiter attraktiver denn je. Auch der österreichische Gesetzgeber hat die Signifikanz von…
Neuer Gesamtvertrag Speichermedienvergütung
Die Austro Mechana (AUME) hat am auf Basis ihrer autonomen Tarifsetzungskompetenz neue Tarife für die Speichermedienvergütung veröffentlicht. Einerseits hat sie damit die Entgelte für bereits jetzt vergütungspflichtige Medien erhöht. Andererseits…
Änderungen bei Rückforderungsansprüchen von Corona-Förderungen
Das COFAG-Neuordnungs- und Abwicklungsgesetz ("COFAG-NoAG") bringt verfahrensrechtliche Änderungen mit sich. Rückforderungsansprüche aufgrund von zu viel bezahlter Corona-Förderungen werden in Form von Bescheiden ausgesprochen. (Symbolbild: ) Neben der Abwicklung und Liquidierung…
Betrugsbekämpfungsgesetz 2024
Jüngst wurde das Betrugsbekämpfungsgesetz 2024 verabschiedet. Im Finanzstrafrecht wurden mehrere Änderungen vorgenommen, die darauf abzielen, die Bekämpfung von Betrug effizienter zu beim Verkürzungszuschlag („Deal“), (Symbolbild: ) Unter bestimmten Voraussetzungen kann…
Überprüfung der Lohnverrechnung
Die Unterlassung von stichprobenartiger Überprüfung der Lohnverrechnung kann zur Haftung von Geschäftsführer:innen für Lohnabgaben führen. (Symbolbild: ) Geschäftsführer:innen von Kapitalgesellschaften haften – unter gewissen Umständen – persönlich für Steuern und…
How To EUDR? EU-Entwaldungsverordnung einfach erklärt
Die EU-Entwaldungsverordnung (EU Deforestation Regulation, "EUDR") wurde vor einem Jahr beschlossen. Nach rund eineinhalb Jahren Übergangsphase tritt sie mit Ende 2024 unmittelbar und in allen europäischen Mitgliedstaaten gleichzeitig in Kraft.…
Neue Rechte und Pflichten bei Dienstzetteln
Arbeitgeber:innen müssen Arbeitnehmer:innen unverzüglich nach Beginn des Arbeitsverhältnisses mit dem Dienstzettel eine schriftliche Aufzeichnung über die wesentlichen Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsvertrag aushändigen. (Symbolbild: ) Das Arbeitsrecht ist weitgehend…
Entwurf zur Neuregelung des Medienprivilegs steht fest
Nun ist nach langen politischen Verhandlungen der Entwurf zur Novellierung von § 9 DSG veröffentlicht worden. Dieser war notwendig geworden, nachdem der VfGH Anfang 2023 die im DSG verankerte Pauschalausnahme…
EU-Verordnung über entwaldungsfreie Lieferketten
Neue Sorgfaltspflichten für EU-Importeure/Händler/Exporteure. (Symbold: ) Um weltweit die Wälder zu schützen und gegen die Entwaldung sowie Waldschädigung vorzugehen, hat die Europäische Union eine ambitionierte, neue Verordnung beschlossen: „EU-Verordnung über…
Klimarecht: Politischer Stillstand trotz(t) Klimawandel
Auch der Einsatz von ausländischem erneuerbaren Gas wird näher diskutiert: Es war zweifelhaft, ob die Grün-Gas-Quote nur durch inländisch produziertes erneuerbares Gas erfüllt werden kann (sog. Inlandsvorbehalt). (Symbolbild: ) Österreichisches…