Epidemiegesetz und COVID–19-Maßnahmengesetz: Entschädigungsanspruch?
Sowohl das Epidemiegesetz als auch das COVID–19-Maßnahmengesetz sehen Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 vor. Hinsichtlich der Entschädigungsregeln bestehen jedoch Unterschiede. Einem Unternehmen, das in seinem Betrieb aufgrund des Epidemiegesetzes beschränkt…
COVID-19: Richtlinie zum Fixkostenzuschuss veröffentlicht
Am 13. Mai 2020 wurde die Richtlinie zum Fixkostenzuschuss im Rahmen des Corona-Hilfsfonds vom Bundesministerium für Finanzen veröffentlicht. Die wichtigsten Informationen zu den Antragsvoraussetzungen und das Prozedere zur ab 20.…
Vorzeitige Beendigung der COVID-19 Kurzarbeit?
Kurzarbeit wurde in den meisten Fällen für den maximalen Zeitraum von 3 Monaten vereinbart. Es ist jedoch ausdrücklich vorgesehen, dass die Kurzarbeit vorzeitig beendet werden kann. Der Arbeitgeber kann dies…
COVID-19 – Auswirkungen auf die Registrierkassenpflicht
Aufgrund der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 waren zahlreiche Betriebe gezwungen, ihre Türen vorübergehend zu schließen. Auch…
Tipps und Tricks in Rechtssachen in Zeiten von COVID-19
Die Corona Krise hat nicht nur Auswirkungen auf den fortlaufenden Betrieb von Unternehmen, sondern auch auf zahlreiche bestehende Vertragsverhältnisse. Was passiert, wenn es zu Ausfällen oder Verspätungen in der Lieferkette…
Fördermaßnahmen zur Bewältigung der COVID-19 Krise
Am 03. April 2020 verkündete die österreichische Bundesregierung die Ausweitung der Unterstützungsmaßnahmen für österreichische Unternehmen im Rahmen des Corona Hilfsfonds, für den 15 Mrd. Euro bereitstehen. Wesentliche Ausweitung der Förder-…
aws Überbrückungs- und Kreditstundungsgarantien
Hervorgerufen insbesondere durch kurzfristige Änderungen bei Lieferketten und Kundenbeziehungen hat die aktuelle COVID-19-Pandemie gerade für viele klein- und mittelständische Unternehmen massive negative Auswirkungen auf die Liquiditätssituation. Um diese Negativeffekte abzufangen,…
COVID-19 – Wettbewerbsrechtliche Aspekte
Gegen Verstöße von Unternehmern gegen die auf Basis des COVID-19-Maßnahmengesetzes verordneten Maßnahmen können gesetzeskonform agierende Mitbewerber unter Umständen erfolgreich Unterlassung- und Schadenersatzansprüche nach dem Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 1984…
2. COVID-19-Gesetzespaket
Österreichischer Rechtsanwaltskammertag – Information zu COVID-19 Angesichts der weitreichenden Auswirkungen der Corona-Pandemie hat sich der ÖRAK mit Nachdruck für ein gesetzliches Fristen-Moratorium gegenüber dem Bundesministerium für Justiz, dem Bundeskanzleramt/Verfassungsdienst und…
COVID-19 – Insolvenz als Folge?
Die gegenständliche Pandemie betrifft nicht nur unsere Gesundheit und schränkt uns aktuell in vielen Lebensbereichen ein, sondern hat auch weitreichende wirtschaftliche Folgen für Unternehmen und UnternehmerInnen bis hin zur möglichen…